Was muss ich da heute morgen auf der Titelseite meiner Tageszeitung lesen?
„Parteien beerdigen Steuerreform“
Das ist ja mal wieder ein Vorzeigekapitel aus dem Buch „Politik in Deutschland“. Es ist unglaublich. Reformansätze scheitern, weil sich die Parteien nichteinmal innerhalb der eigenen Reihen einigen können.
Und wird dann doch mal ein Reförmchen auf den Weg gebracht, wird es auf dem Weg zur Verabschiedung nochmal kleingeredet und verweichlicht. Soweit, das es kaum noch konstruktive Auswirkungen hat.
Zu guter letzt ist es dann zum Glück auchnoch so, das der Bundesrat des öfteren seine Macht mißbraucht und wegen persönlicher parteipolitischer Meinungen Bockmist ein Veto einlegt. So geschehen im Dezember. So war das mit dem Veto im Bundesrat aber bestimmt nicht gedacht.
Das wars dann mit der Reform. Nicht stattgefunden.
Und dabei wundern sich die Damen und Herren Politiker dann noch über Politikverdrossenheit ?
Einfach schade.
Zur Beruhigung:
Ein sehr schickes CSS Design sieht man im Übrigen unter http://www.csszengarden.com/
wirklich schick Image may be NSFW.
Clik here to view.
